Die EU Urheberrechtsreform – Kritik an der Kritik.

Read my statement in German .

Meine Stellungnahme zum Entwurf der neuen Urheberrechts-Richtlinie der EU: Nix Uploadfilter. Alles Panikmache.

Update vom 19.03.2019!

Die Kritik am Entwurf einer neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie in der Kritik 19.03.2019 11.56 Uhr

Die Dateien “Die Kritik am Entwurf einer neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie in der Kritik 04.03.2019 23.21 Uhr“, “Die Kritik […… ] 11.03.2019 – 14.13 Uhr“, “Die Kritik […..] 12.03.2019 – 11.28 Uhr“, “Die Kritik […….] 12.03.2019 12.23 Uhr”, “[….] 14.03.2019 21.19 Uhr” sowie vom “[….] 18.03.2019 21.08 Uhr” sind nicht mehr aktuell.

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Christian Solmeckes Kritik an der neuen Urheberrechtsrichtlinie

Mir wurde ein Video des Rechtsanwalts C. Solmecke vorgehalten in dem er auf YouTube erklärt, warum er den Entwurf der EU-Richtlinie zum Urheberrecht für in der Praxis nicht durchführbar hält (https://t.co/617Zwchkbn). Das musste ich mir natürlich ansehen.

Aber ich möchte natürlich niemandem vorenthalten, was ich von seiner Sicht der Dinge halte. Vorweg: Ich habe den Eindruck er hat sich mit dem Text der Richtlinie bis jetzt auch erst oberflächlich auseinandersetzen können. Er sagt dies ja auch mehr oder weniger selber. So kommt es dass er hier und da aus meiner Sicht auch einen Fehler macht. Sagen wir mal so: Ich bin aus guten Gründen anderer Meinung

 

Ich gehe hier auf die Stellen im Einzelnen ein – man kann sich diese in seinem Video ansehen. Dazu gebe ich den Zeipunkt im Video (timestamp) in Minuten und Sekunden in etwa an (00:00).

2:45    Hier erklärt er, er erziele mit seiner Photo-Community Piqs.de „Gewinne von ca. 30-40 € im Monat“ es sei „..ein Bisschen Werbung drauf über Kooperationen.“ Deswegen hält er die Seite für ein ganz und gar „Kommerzielles Projekt“ und es „fällt voll unter die Richtlinie.

Bereits hier denke ich: Stimmt so nicht ganz, denn die Richtlinie definiert in Art. 2 Abs. 5 ja nicht nur, dass urheberrechtlich geschützte Werke dort verbreitet werden (insoweit zutreffend), sondern verlangt für die Qualifikation als Online Content Sharing Service Provider auch,“which it organises and promotes for profit-making purposes”.

Ich verstehe das eindeutig so, dass zwischen der Aufbereitung und Darbietung der Inhalte und der Erzielung der Gewinne auch eine Verbindung bestehen muss. Entweder, die Werbung muss also direkt auf den geteilten Inhalt bezogen sein, wie dies bei der Vorschaltung von Werbeclips auf Videos bei YouTube der Fall ist oder der Zweck der Plattform müsste es sein, mit der Weitergabe der konkreten einzelnen Fotos Gewinne zu erzielen (etwa durch Lizenzierung – das ist bei CC-BY-Fotos aber ausgeschlossen). Ob es hier bereits genügt, dass auf der Seite auch hier und da ein Banner blinkt, oder sonst Einnahmen erzielt werden, ist noch zu klären. Aber eindeutig bejahen würde ich das nicht.

Ob die 30,-€  bis 40,- € im Monat eine Gewinnerzielungsabsicht auf steuerrechtlicher Seite tragen, kann nur Herr Solmecke erklären. Dann dürfte er Verluste aus diesem Hobby ja von der Steuer absetzen und mit Gewinnen aus anderen Tätigkeiten verrechnen. Ich wüsste es nur zu gerne, denn das spielt hier vielleicht ja doch eine Rolle.

 

6:36
Herr Solmecke geht davon aus, die Pflicht aus Art. 13 § 1 „[…] shall therefore obtain an authorisation from the rightholders referred to in Article 3(1) and (2) of Directive 2001/29/EC,  for instance by concluding a licencing agreement[….]“ verpflichte ihn mit allen Rechteinhabern der Welt Lizenzvereinbarungen zu schließen.

Die Rechteinhaber auf die hier Bezug genommen wird, sind keine anderen, als die, die auch das deutsche Urheberrecht als Rechteinhaber möglicher Urheberrechte oder verwandter Schutzrechte definiert. Urheber und ausübende Künstler, Tonträgerhersteller, Lichtbildner, etc… Es ist ja klar, dass er sich nicht an andere Rechteinhaber, als solche Urheber wenden muss – aber gleich alle Urheber der Welt? Erklärt er uns das vielleicht noch?

Hier etwa? 7:13
Er geht sogar davon aus, dass er für ein eigenes Foto, wenn er es hochladen will, alle Rechteinhaber der Welt fragen müsste.

Das ist natürlich nicht so. Er muss genau die Rechteinhaber um Lizenz bitten, von denen er eine solche benötigt. Mehr verlangt das Urheberrecht nicht von ihm – und folglich kann er auch für mehr nicht in die Verantwortung genommen werden. Das sind also in seinem Fall erst einmal die Uploader und – aber nur soweit ihm bekannt sein muss – Dritte, deren Bilder diese Uploader bei ihm hochladen. (Genau genommen muss er seine Upoloader nicht einmal fragen, denn deren Fotos stehen ja alle unter der CC-BY-Lizenz)

Hierbei kann er aber – das ist der Sinn der Richtlinie – auf die Vertretungsbefugnis der Verwertungsgesellschaften vertrauen. Speziell für Fotos gibt es die VG BildKunst. Und es gilt § 49 Abs. 1 VGG – wenn diese ihm da etwas lizenziert, ist er erst einmal aus dem Schneider.

Ergo: Erster Punkt schon mal nicht mit meiner Meinung in Einklang zu bringen.

Später geht Herr Solmecke auch auf die allgemeine Verwertungsbefugnis, die Art. 9a schaffen soll. Wie gesagt: Diese wird die Lizenzierung deutlich vereinfachen.

Dazu muss man nur noch anmerken: Hier wird von Piratenseite inzwischen eingewandt, dass ein Urteil des EuGH in Sachen Soulier-Doke erklärt habe, dass eine solche Vertretungsvermutung zu Lasten aller Urheber gegen die noch maßgebliche InfoSoc-Richtlinie 2001/29/EU verstoßen würde, soweit vergriffene Werke betroffen sind. Das ist zwar nur ein Nebenkriegsschauplatz, aber vielleicht laden ja Herrn Solmeckes Uploader Fotos hoch, die es nicht mehr gibt…. Woher auch immer sie diese haben.
Ich erwähne das deswegen, weil die Gegner der Richtlinie argumentieren, die Lösung, dass gemäß Art. 9a Lizenzen für die Plattformen sehr leicht zu erhalten sein werden, als ein zufälliges Konstrukt abtun, das der Zwangsläufigkeit filtern zu müssen nicht entgegen steht. Ich meine: Quantitativ sehr wohl.

Wie geht es weiter?

12:00
Herr Solmecke beschwert sich immer noch über die immensen Anstrengungen der Lizenzierungsvorgänge. Die sind natürlich viel geringer, wenn man Punkt 1 richtig verstanden hat.

13:20
Herr Solmecke berichtet, dass er Fotos konkret mit Fotos gegenüberzustellen habe, um den Upload solcher Bilder zu vereiteln, die von Rechteinhabern konkret ihm gegenüber als gesperrt gemeldet werden.
Der Uploadfilter matcht hier wohl eher unkomplizierter ein Wasserzeichen. Bei Profi-Bildern sind Wasserzeichen durchgängig üblich und es ist nicht ernsthaft davon auszugehen, dass Amateure die Verbreitung ihrer Bilder auf diesem Wege unterbinden würden. (es gibt vielleicht auch noch andere Methoden – wenn Google eine funktionierende Bildersuche hat, dürfte es sowas bald auch als Webseiten-Baukasten geben – der Markt ist jetzt da).
Eine inhaltliche Prüfung ist hier auf jeden Fall nicht zwingend.

13:55
Herr Solmecke äußert, es sei beim Sperren bereits manuell zu prüfen, ob es sich wirklich um ein gesperrtes Bild handelt. Die manuelle Begutachtung nach Art. 13 § 8 findet nach der Richtlinie aber erst im Beschwerdeverfahren statt. Also erst dann, wenn ein Uploader geltend macht, sein Upload sei zu Unrecht vereitelt worden. Das dürfte ja nicht der Fall sein, wenn jemand einfach fremde Bilder hochlädt. Denn wer sich dann noch beschwert, weiß ja, dass er damit selbst in Teufels Küche geraten könnte.

14:25
Herr Solmecke macht sich an dieser Stelle Sorgen, die Rechteinhaber könnten ihm Daten anliefern und dabei Werke für sich in Anspruch nehmen, deren Rechte ihnen eigentlich nicht zustehen. Wie solle er dann wissen, dass der Daten-Lieferant wirklich Rechteinhaber ist?
Na ganz einfach: Der Besitzer der einschlägigen Informationen ist in der Regel der Rechteinhaber. Er ist in einer Bilddatenbank ja in der Regel auch als solcher bezeichnet und dann gilt § 10 UrhG (im Zweifel analog) – bis zum Beweis des Gegenteils darf man es vermuten – auch als kleiner Plattformbetreiber.

14:55
Herr Solmecke beanstandet, die CDU spreche nur von Erkennungssoftware anstatt es Uploadfilter zu nennen. Man kann ja von der CDU halten was man will, aber in der Tat ist es erst einmal nur Erkennungssoftware, denn der Plattformbetreiber muss nicht zwingend blockieren – er kann auch die Verhandlung oder gar die Konfrontation mit dem Rechteinhaber suchen. Vielleicht rechnet sich das ja. Ein oder zwei – wie er sagt im Falle seiner Foto-Seite drei Fälle –  in denen schlimmstenfalls vielleicht ein geringer Schadenersatz zu leisten wäre, sind sicher viel günstiger als die teure Content-Id-Entwicklung von Google. Wenn er wirklich Werbeeinnahmen hat und sich zu Recht für kommerziell hält, dann dürfte das zu stemmen sein.
In den Zweifelsfällen, in denen es um Schrankennutzung geht (Parodie, Review etc.) wird er das sogar eher locker riskieren können, denn das Risiko, hier falsch zu bewerten, trägt ja der Rechteinhaber genauso, der in der Position des Klägers erst mal den ganzen Prozess auf eigenen Kosten anstrengen müsste.

16:30
An dieser Stelle geht es um die Kosten für einen Plattformbetreiber. Teure Erkennungssoftware und riesige Datenbanken zum Speichern der Informationen der Rechteinhaber werden aber nicht gebraucht, weil ja in Art. 13 §§ 4a und 4bb Verhältnismäßigkeit vorausgesetzt wird.
Der Abgleich mit Daten der Rechteinhaber wird – damit möglichst auch kleine Anbieter mitmachen können – sicher sehr bald einfach auch online als Abgleich mit den Datenbanken der Rechteinhaber ermöglicht. Hier könnte man auf eigene Infrastruktur verzichten. Große Foto-(Stock-)Datenbanken, die als Rechteinhaber hier auftreten, halten entsprechende Schnittstellen doch bereits vor (mit denen Werbeagenturen in der Datenbank stöbern können).

16:45
Erneut das Lamento, man müsse mit der ganzen Welt verhandeln – Wieder die gleiche Verwechslung:
Es muss doch gar nichts mit allen Urhebern abgeglichen werden. Dass alle Handy-Fotografen der Welt auch Urheber sein könnten spielt doch gar keine Rolle. Sondern nur genau die konkreten Urheber, die es explizit nicht wollen, dass ihre Bilder auf seiner Fotodatenbank landen, müssen auch selbst mit ihm konkret in Kontakt treten und ihre Daten zur Verfügung stellen.

Wenn die das nicht tun, ist es zumindest nicht sein Problem und die Rechtslage bleibt für diese Fälle im Wesentlichen so, wie sie war.

17:30
Hier werden erneut Schwierigkeiten bei der Erkennung der Daten angeführt. Die Erkennung von Foto-Wasserzeichen ist mit Sicherheit nicht so aufwändig, wie er sich das vorstellt. Wenn es Suchmaschinen sogar schaffen markierte Dateien im ganzen Internet zu finden, dürfte es innerhalb nur einer Datenbank eher trivial zugehen.

18:00
Hier sorgt sich Herr Solmecke nun um Internet-Foren. Foren haben aber – anders als seine Foto-Seite Piqs.de – nicht den hauptsächlichen Zweck digitale Werke zu verbreiten.
Sie sind, auch wenn Herr Solmecke meint, Forenbeiträge seien solche geschützten Werke, wie sie in Art. 2 Abs. 5 gemeint seien, n.m.E. dennoch nicht als Online Content Sharing Service Provider erfasst, weil der Hauptzweck nicht die Distribution dieser vermeintlichen „Sprachwerke“ sondern der Diskurs ist. Das gilt auch für kommerzielle Foren. Die anderen sind eh aus dem Schneider.

18:18
Wieder die Frage, wo man Lizenzen herbekommen soll. Hier kommen erneut die Verwertungsgesellschaften ins Spiel. Diese werden notfalls ihre Mitglieder auffordern weitere nötige Rechte zur Wahrnehmung treuhänderisch zu übertragen und im Rahmen der Lizenzierung die Gelder verteilen. Z.B. http://www.bildkunst.de/vg-bild-kunst/ueber-die-vg-bild-kunst/unser-aufgaben.html

Daneben werden natürlich weiterhin Bilder der professionellen Fotografen von Bildagenturen und Stock-Photo-Agenturen verwaltet – kaum ein professioneller Fotograf sucht sich die Kunden selbst – das gibt es nur bei konkreten Auftragswerken – die findet man aber nicht im Netz, so lange sie nicht für die ursprünglich angedachte Nutzung veröffentlicht sind.
19:23
Hier wiederholt Herr Solmecke seine Meinung, dass alle Rechteinhaber der Welt um Erlaubnis gebeten werden müssten. Das ist natürlich nicht so. Auch Foren müssen erst einmal nur ihre Mitglieder anklicken lassen, dass ihre Beiträge dort veröffentlicht werden dürfen. Das steht in den Foren-AGB seit jeher auch regelmäßig drin. Muss es nicht einmal, denn man könnte hier mit dem Upload des Forenbeitrags aber auch genauso gut von einer stillschweigend eingeräumten Lizenz ausgehen.

22:20
Hier unterschlägt Herr Solmecke den Zusammenhang von Lizenz und Blacklist. Er nennt Art. 13 § 4 nennt dort Buchstaben a.) und b.) lässt aber §§ 4a und 4aa weg. Dort wird aber definiert, was wirklich unter dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu geschehen hat.

23:55
Solmecke schildert seine Idee einer anderen Regelung mittels einer Abgabe ähnlich der „Leermedienabgabe“.
Ich kann nur ahnen, wie er es genau ausarbeiten möchte, sehe aber schon mal hat einen Nachteil: Er würde die Urheber damit nun wirklich entrechten. Ein Beispiel: Wer als Produzent seine Serie nur auf Netflix online sehen will (eben, weil Netflix sie ihm nur dann finanziert) würde ja um Lohn und Brot gebracht.

Und wer sollte diese Abgabe aufbringen?
Etwa dieselben, die jetzt angeblich Pleite zu gehen drohen, weil sie etwas lizenzieren müssten und die deswegen ihr Geschäftsmodell zu Lasten der YouTuber zu beerdigen drohen?
Das ist widersprüchlich.

Ich kann auch nicht garantieren, dass jede meiner Meinungen so am Ende einmal vom Europäischen Gerichtshof geteilt werden wird. Aber dass einige der Meinungen die sich Herr Solmecke hier vorläufig gebildet und in seinem Video geäußert hat, nicht zutreffen, halte ich für sicher.

 

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Molenbeek

Ende 2001 war ich über die Weihnachtstage mit zwei Freundinnen in Brüssel. Wir wohnten nahe des Kriegsmuseums und fuhren jeden Tag mit der U-Bahn in die Stadt. Immer ging diese Route natürlich über die Station Maelbeek.

Am Tag der Abreise besuchten wir noch das Atomium am Heysel-Park im Norden der Stadt. Auf dem Rückweg in die Stadt hatte ich in dieser pre-Smartphone-Zeit ein wenig die Orientierung verloren. Ich wollte die Innenstadt auf dem Weg nach Deutschland irgendwie umfahren und bog nach der Überquerung eines Kanals  links ab. Ich bemerkte sofort, dass dies wohl doch nicht die richtige Richtung gewesen sein konnte und drehte auf der Straße (Werkhuizenkai) um. Ein Wagen vor mir tat dasselbe. Da wir den Gegenverkehr abwarten mussten kamen wir beide zum stehen. Und weil die Fahrbahnen dieser Straße mit recht hohen Randsteinen getrennt waren, rollte der Wagen vor mir vom Randstein beim Anfahren ein Stückchen zurück und stieß mit seinem Heck gegen meinen linken Blinker – dieser zerbrach. Weiterer Blechschaden entstand nicht.

Der Wagen vor mir – ein altes Mercedes W123-Modell – war mit 5 dunkelhaarigen Männern mit dunklem Teint, von verschiedenem Alter und zumeist vollbärtig  besetzt – offenkundig nordafrikanischer oder arabischer Herkunft. Sie wollten zuerst einfach weiterfahren, als hätten sie den Unfall nicht bemerkt, doch ich stieg aus, rannte ihnen auf die gegenüberliegende Straßenseite nach und klopfte, noch bevor sie davonfahren konnten an ihre Seitenscheibe. Ohne Kenntnisse der französischen Sprache erklärte ich ihnen radebrechend mit ein paar Worten („moi stop – je retour – Bumm“) und Gesten, dass sie für den Schaden verantwortlich wären, worauf einer mir 50 DM reichte (Der Euro wurde als Bargeld erst eine Woche später eingeführt). Ich winkte freundlich ab und erklärte ihnen irgendwie, dass ich den Schaden so wohl nicht repariert bekäme (mein W 124 Mercedes war zwar auch schon sehr alt – aber die Teile zuhause in Stuttgart trotzdem teuer). Die Männer überlegten und diskutierten kurz untereinander, sprachen dann von „Garage“ und deuteten an, ich solle ihnen folgen. Das tat ich – unter dem Protest meiner Mitfahrerinnen, die vielleicht den düsteren Männern mit ihren Bärten nicht so recht trauten und auf jeden Fall den Zeitverlust auf der Heimreise nicht hinnehmen wollten.

Wir folgten dem Verlauf des Kanals in ein düsteres Industriegebiet. Der Protest meiner Mitfahrerinnen wurde erneut artikuliert. Ich ignorierte ihn. Schließlich wollte ich meinen Blinker ersetzt haben. Der Mercedes fuhr in einen dunklen Hinterhof und dort sah man eine Werkstatt, die gar nicht mal so klein war. Die Männer stiegen aus und erklärten einem der dort arbeitenden Mechaniker, was sie bräuchten. Dieser schickte einen Kollegen zu den am Rand der Halle aufgestellten Lagerregalen und sprach mich auf Deutsch an, wie denn der Unfall passiert sei – es sei alles kein Problem, ginge ganz schnell, er habe in Dortmund Kfz-Mechaniker gelernt und so weiter – ein netter Small-Talk. Der Kollege brachte ihm dann einen Blinker, der zunächst nicht passte, holte dafür einen anderen – der war’s dann. Er wurde mit wenigen Handgriffen und wenig Werkzeug geschickt montiert und alles war wieder gut. Die Atmosphäre war überhaupt von Anfang an friedlich, sehr ruhig und höflich. Kein Streit – keine lauten Worte – abgesehen vom Quengeln meiner Begleiterinnen.

Wir verabschiedeten uns freundlich voneinander – man zeigte mir noch, in welche Richtung ich fahren solle. Das ganze hat keine halbe Stunde gedauert.

Wenn ich mir heute – durch die gestrigen Anschläge von Brüssel daran erinnert – auf den online verfügbaren Satellitenkarten ansehe, wo das war, stoße ich auf den Namen Molenbeek. Die Werkstatt befand sich wohl irgendwo zwischen Kokelberg und Molenbeek in der Nähe des Kanals. Molenbeek ist nun also der Ort, an dem sich heute – 15 Jahre später – islamistische Terrorzellen bilden und versteckt halten. Es soll ein schlimmes Problemviertel sein – Die Fernsehsender zeigten uns gestern aus Molenbeek Bilder von Männern, die nach Kameras treten – Journalisten könnten von dort kaum berichten, ohne angegriffen zu werden, heißt es.

Und ich frage mich nur: Was läuft da schief?

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Satire in German media

Satire in German media.

Seen from the left:

He says they are idiots. It’s a satire, he means what he says.  They are idiots and he shows how much they are, using a strong picture.

Seen from the right:

He says we are idiots. But it’s a satire. He did not mean to hurt us, did he? Well, can’t be we’re idiots. Strictly impossible. He means the oppsosite in between the lines. They said it’s satire…..

Right or left? What’s your choice?

If you ask me: They ARE idiots!

Best

Mo

#varoufake  #varoufakefake

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http://dermusikpartisane.wordpress.com/2013/09/19/google-wurde-grun-wahlen-und-du/

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Mo Floghard’s Drum Dungeon

First Album release is out. Drums were recorded at Mo Floghard’s Drum Dungeon. 

Andy Susemihl, former guitar player of worldwide known metal acts like U.D.O. or Sinner has released his latest album “Supermihl & Superfriends Vol. 2”.

The entire drum recordings with Drummer Markus Hassold and part of the drum editing was made at Mo Floghards Drum Dungeon Studio.

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